Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von BauernBoerse.com
Herzlich Willkommen bei HTWsystems, Helga Weber, Am Fuchsenbrunnen 2, D-92289 Ursensollen (nachfolgend Anbieter genannt) als Betreiberin der Webseite BauernBoerse.com (nachfolgend „BauernBoerse.com“ oder "Webseite" genannt).
§ 1 Geltungsbereich - Definitionen
BauernBoerse.com ist ein Online-Portal auf welchem Unternehmer und Verbraucher (nachfolgend Kunde genannt), Inserate (Veranstaltungen sind auch Inserate) einstellen können mit dem Ziel einen Geschäftspartner zu finden oder die Öffentlichkeit über Veranstaltungen zu informieren.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Zu den Inseraten zählen sowohl Anzeigen als auch Veranstaltungen.
Zur Nutzung von BauernBoerse.com sind Landwirte und deren mögliche Geschäftspartner (z.B. Agrarhandel, Lohnunternehmer, Speditionen, Landhandel, Lebensmittelhandwerk, Verbraucher, etc.), nachfolgend auch Kunde genannt, berechtigt.
§ 2 Leistungsbeschreibung
BauernBoerse.com dient der Kontaktaufnahme zwischen Inserenten und Nutzern. Für den Inhalt der von Inserenten auf der Webseite veröffentlichten Daten ist allein der jeweilige Kunde verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit der vom Kunden eingestellten Inhalte.
Die vom Anbieter geschuldete Leistung ist die
- Bereitstellung einer Eingabemaske für Inserate (Anzeigen und Veranstaltungen)
- Freischaltung des Zugangs von Kunden auf der Webseite nach Zahlungseingang,
- Abrufbarkeit der eingestellten Inserate aus der BauernBoerse.com Datenbank über das Internet zu ermöglichen.
- Zurverfügungstellung einer Suchfunktion auf BauernBoerse.com
Die Darstellung und der Funktionsumfang ist von der Zugangsart (z.B. Handy, Tablet, PC, etc.) abhängig und kann sich unterscheiden.
Aus technischen, sicherheitstechnischen und kapazitiven Gründen, kann es kurzzeitig nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, freigeschaltete Inserate aufzurufen.
§ 3 Nutzung der Webseite/Registrierung und Nutzerkonto
1. Wenn Sie die Website nutzen wollen, um nach Inseraten zu suchen, ist keine Registrierung erforderlich.
2. Das Einstellen eines Inserates oder einer Veranstaltung setzt eine kostenlose Registrierung, die Auswahl eines Mitgliedpaketes und die Bezahlung gemäß dem gewählten Paket voraus.
3. Der Nutzer erhält nach Abschluss der Registrierung vom Anbieter eine Zugangskennung auf die in seiner Registrierung angegebene E-Mail Adresse. Wählen Sie ein persönliches Passwort. Dieses ist geheim zu halten. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht erlaubt.
4. Der Nutzer ist verpflichtet die angegebenen und gespeicherten Daten nach der erstmaligen Registrierung und jeder Änderung auf Richtigkeit zu überprüfen. Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, diese umgehend in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren.
5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal bei BauernBoerse.com registrieren. Die gleichzeitige Registrierung mehrerer Nutzer ist nicht erlaubt. Die Umgehung dieser Regelung, insbesondere durch Verwendung abweichender Daten ist unzulässig. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten, oder inaktive Nutzer über einen Zeitraum von 24 Monaten zu löschen.
§ 4 Zustandekommen eines Vertrags - Vertragslaufzeit
1. Mit der Bestellung eines Mitgliedpaketes kommt ein kostenpflichtiger Vertrag zwischen BauernBoerse.com und dem Kunden zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
2. Die bei Aufgabe eines Inserats abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, die Anzeigen in die passende Kategorie einzustellen.
4. Alle Verträge sind für eine bestimmte Zeit abgeschlossen und enden automatisch nach Ablauf des gewählten Zeitraumes.
5. Nach Bezahlung des gewählten Mitgliedpaketes erhält ein Neukunde postalisch einen Freischaltcode, den er in Kundenbereich selbst eintragen muss. Mit dieser Handlung schaltet er seinen Zugang frei. Bei Verlängerung der Mitgliedschaft erfolgt die Zusendung per E-Mail.
6. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Eingabe des zugesendeten Freischaltcodes. Zulässige Änderungen an einem Inserat sind während der Laufzeit kostenlos.
8. Dem Kunden stehen während der Mitgliedschaft 1000 Inserate zur Verfügung. Beginn und Ende der Laufzeit der einzelnen Anzeigen kann das Mitglied frei wählen. Jedes Inserat endet spätestens mit dem Ende der Mitgliedschaft.
9. Der Kunde wird vor Ablauf der Frist per E-Mail an die von ihm im Nutzerkonto angegebene E-Mail Adresse informiert. Möchte der Kunde das Vertragsverhältnis verlängern, ist ein Klick auf den Verlängerungs-Button durch den Kunden notwendig. Mit dieser Handlung wird das Vertragsverhältnis um die dort angegebene Zeit und zu den dort angegebenen Konditionen verlängert.
§ 5 Zulässige Inseratgestaltung / Inhalte
1. Die vorgegebenen Felder sind vollständig (soweit zutreffend) und wahrheitsgemäß auszufüllen. Im Feld Anmerkungen können Sie weitere Angaben zu Ihrem Inserat machen.
2. Es ist nicht gestattet innerhalb eines Inserates verschiedene Produkte oder Dienstleistungen anzubieten oder darauf hinzuweisen.
3. Es ist nicht gestattet dasselbe Produkt oder dieselbe Dienstleistung zur gleichen Zeit in der gleichen Kategorie mehrfach zu inserieren.
4. Die Inserate können mit Fotos illustriert werden. Der Kunde verpflichtet sich, nur solche Fotos in die Datenbank einzustellen, welche er uneingeschränkt verwenden, insbesondere Vervielfältigen, Verbreiten und öffentlich zugänglich machen darf und nicht die Rechte Dritter verletzen. Fotos dürfen nicht irreführend sein und müssen das tatsächlich angebotene Objekt abbilden. Katalogbilder sind gesondert kenntlich zu machen.
5. Das Inserat darf nicht gegen gesetzliche Vorschriften und die guten Sitten hinsichtlich Formulierung, Inhalt und optischer Aufmachung verstoßen.
6. Bei Anzeigen müssen vom Kunden selbstständig die gesetzlichen Regeln insbesondere bezüglich des Urheberechts, des Markenrechts, des Telemediengesetzes (Impressumspflicht - § 5 TMG), der Preisangabeverordnung etc einhalten werden.
7. Unzulässige und irreführende Angaben sind unzulässig.
8. Verweise (Links) auf externe Webseiten, andere Dienste und Informationsquellen sind nicht gestattet, außer sie sind gesetzlich vorgeschrieben oder es ist die eigene Website.
9. Die Angabe von Telefonnummern, bei deren Anwahl erhöhte Telefongebühren entstehen, sind unzulässig (u.a. 0800 oder 0180).
§ 6 Pflichten des Kunden
Es ist untersagt, Dritten die Nutzung von BauernBoerse.com mit fremden Daten zu ermöglichen.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
Für sämtliche Inhalte, die der Kunde in die Datenbank BauernBoerse.com selbst einträgt oder hoch lädt, ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde muss daher selbst sicherstellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
Vor dem Upload einer Bilddatei muss der Kunde sicherstellen, dass ihm an dem Bild die entsprechenden Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung des Bildes nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter, wie z. B. das Recht am eigenen Bild oder gegen das Urheberecht verstößt.
Es ist nicht erlaubt Bilddateien hochzuladen, auf denen fremde Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden. Wenn sich Anhaltspunkte dafür ergeben, dass Inhalte auf BauernBoerse.com hochgeladen wurden, die im Sinne dieser Bedingungen verboten sind, so kann der Anbieter diese Daten jederzeit und ohne Vorankündigung entfernen und den Account des Kunden, welcher gegen dieses Verbot verstoßen hat, sperren, sowie den Vertrag mit dem Kunden fristlos kündigen.
§ 7 Zahlung und Fälligkeit
1. Die Zahlung der Mitgliedschaft kann mittels Überweisung und PayPal erfolgen.
2. Die Vergütung ist im Voraus sofort fällig. Nach Zahlungseingang erfolgt der Versand des Freischaltcodes.
3. Zahlung kann ausschließlich in EURO erfolgen.
4. Alle Rechnungen und Preise verstehen sich als Endpreise inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und aller Preisbestandteile. Falls keine gesetzliche Umsatzsteuer in Deutschland anfällt, versteht sich der Preis für ein Mitgliedspaket ebenso als Endpreis.
§ 8 Gewährleistung
Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht.
Für Mitglieder gilt folgendes: Wenn dem Kunden gesetzliche Gewährleistungsansprüche zustehen, so ist BauernBoerse.com zur Nacherfüllung berechtigt. Dies erfolgt dadurch, dass die Mitgliedschafts-Dauer verlängert wird. In Fällen von höherer Gewalt ist BauernBoerse.com von der Leistungspflicht befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien. Eine weitergehende Haftung des Anbieters wird ausgeschlossen.
Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der unter BauernBoerse.com vom Kunden oder von Dritten bereitgestellten Informationen.
Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder immaterieller bzw. ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
§ 10 Verantwortlichkeit für den Inhalt
1. Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Teilnehmer. BauernBoerse.com übernimmt keine Gewähr.
2. BauernBoerse.com schließt jede Haftung und Gewährleistung dafür aus, dass die Inhalte den Bestimmungen des § 5 genügen.
3. BauernBoerse.com schließt auch jegliche Haftung und Gewährleistung für durch BauernBoerse.com angebahnte und abgeschlossene Verträge der Kunden / Nutzer untereinander aus.
§ 11 Datensicherung
Kunden müssen selbst angemessene Vorkehrungen treffen, um eigene Inhalte, die sie auf BauernBoerse.com hochladen und/oder speichern, bei sich nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Kunden daher selbst, Informationen und Inhalte auf geeigneten Medien bei sich abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf diese Daten auch unabhängig vom Betrieb von BauernBoerse.com möglich ist.
§ 12 Freistellung von Ansprüchen
Der Kunde stellt BauernBoerse.com von folgenden Ansprüchen frei:
1. Ansprüchen Dritter, wegen der Verletzung ihrer Rechte durch den Inhalt seines Inserates
2. Ansprüchen Dritter, wegen sonstiger Nutzung eines BauernBoerse.com Dienstes
3. Der Kunde übernimmt die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Anwalts- und Gerichtskosten.
4. Wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht durch den Kunden zu vertreten ist, gilt vorstehendes nicht.
§ 13 Verbot der Manipulation der Suche
1. Die Suche nach Datenbankinhalten darf ausschließlich mittels BauernBoerse.com angebotenen Suchmasken erfolgen. Zuwiderhandlungen werden sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich verfolgt.
2. Aktivitäten, welche darauf abzielen den Dienst von BauernBoerse.com funktionsuntauglich zu machen und/oder zu erschweren, sind untersagt.
3. Von BauernBoerse.com generierte Inhalte dürfen nicht blockiert, überschrieben, modifiziert oder in sonstiger Weise missbraucht werden.
4. Falsche und irreführende Angaben sind untersagt, insbesondere wenn Sie gegen § 5 verstoßen und die Funktionalitäten von BauernBoerse.com verfälschen oder manipulieren.
§ 14 Datenbankaktualität
Um eine effektive Suche zu gewährleisten, bemüht sich BauernBoerse.com um Datenaktualität.
Die Teilnehmer sollten die gebuchten Inserate löschen, wenn die Grundlage (z.B. Verkauf der Ware, Käufer gefunden) für das Inserat weggefallen ist.
§ 15 Datenschutz
Durch die Nutzung der BauernBoerse.com Online-Plattform stimmen Sie der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlicher Daten durch BauernBoerse.com zu. Die Daten werden ausschließlich auf Servern in Deutschland gespeichert.
Näheres finden Sie in der Datenschutzerklärung unter https://www.bauernboerse.de/page_25_6.php
§ 16 Änderungen der AGB und Preisänderungen
1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit für die Zukunft zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden vor dem Kauf oder Verlängern einer Mitgliedschaft bzw. den Buchungen von kostenpflichtigen Leistungen bekannt gegeben. Bereits bestehende und laufende Verträge bleiben von den Änderungen unberührt
2. Der Teilnehmer muss der Geltung der neuen AGB zustimmen, ansonsten können keine neuen Inserate eingestellt bzw. verlängert werden.
3. Sofern der Teilnehmer den neuen AGB nicht zustimmt, kann er sein Nutzerkonto jederzeit löschen.
4. Preisänderungen werden rechtzeitig angekündigt und sind auf der Webseite der BauernBoerse.com jederzeit abrufbar.
§ 17 Rechtswahl/Vertragssprache/Speicherung des Vertragstextes/Gerichtsstand/Online-Streitbeilegung
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht (CISG). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Vertragssprache ist deutsch.
Der Vertrag wird beim Anbieter gespeichert, ist aber für den Kunden nach Vertragsschluss nicht mehr abrufbar und einsehbar.
Sie können diese AGB im Internet unter https://www.bauernboerse.de/page_25_2.php einsehen und ausdrucken. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres Internetdienstprogramms (=Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzen.
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Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, der Sitz des Anbieters. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Verbrauchern gibt dies künftig die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail für Verbraucherbeschwerden lautet: info@bauernboerse.com.
Stand: 27.02.2020